Recht wichtig

Haftungsausschluss

Bei den auf dieser Seite aufrufbaren Textbeiträgen handelt es sich nicht um Rechtsdienstleistungen, sondern um Darstellungen und Erörterungen von Rechtsfragen, die an die Allgemeinheit und speziell an engagierte Mitarbeitende der evangelischen Jugendarbeit in Württemberg gerichtete sind, vgl. § 2 RDG. Die Inhalte der Textbeiträge wurden nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, erheben jedoch keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit der darin enthaltenen Angaben und Rechtsmeinungen, insbesondere auch nicht auf Aktualität der zitierten Gesetzestexte und Gerichtsurteile. Somit können weder das EJW noch die Autoren die Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Texte übernehmen. Dasselbe gilt für sonstige Rechtsauskünfte des EJW, die wir grundsätzlich auf schriftlichem Wege erbitten. Telefonische Rechtsauskünfte sollten nur ausnahmsweise und allenfalls von spezialisierten Stellen eingeholt werden, bei denen sichergestellt ist, dass eine hohe, sofort abrufbare Kompetenz für den spezifischen Fall gegeben ist und die einen solchen Service anbieten.Für eine qualifizierte und verbindliche Rechtsberatung ist in aller Regel die (allerdings kostenpflichtige) Inanspruchnahme einer Rechtsanwaltskanzlei unentbehrlich.

 

 

Von:  Peter L. Schmidt Rechtsfragen

Datenschutz in der Jugendarbeit und Messengerdienste

WhatsApp als trojanisches Pferd? Ein Kassandra-Ruf
Von:  Peter L. Schmidt Rechtsfragen

Rundfunkbeitrag 2017

Erneut gibt es Änderungen im Rundfunkgebührenrecht, zum Januar 2017 trat der 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrages (RÄStV) in Kraft, dessen Artikel 4 den seit dem 1. Januar 2013 geltenden Rundfunkbeitragsstaatsvertrag der Länder ein weiteres Mal geändert („feinjustiert“) hat. Wir fassen die Rechtslage und die letzten Änderungen zusammen, soweit sie für die Träger der Jugendarbeit von Belang sind.
Von:  Peter L. Schmidt Rechtsfragen

Urheberrecht 2015 - Lieder kopieren und projizieren

Gesamtvertrag zwischen EKD und VG Musikedition wurde neu gefasst.
Von:  Peter L. Schmidt Rechtsfragen

Pressefreiheit und kirchliche Jugendarbeit

Wenn die Presse auftaucht oder der Bildreporter auf der Korsikafreizeit
Von:  Peter L. Schmidt Rechtsfragen

Freistellung - der frühere Sonderurlaub

Das Freistellungsgesetz - Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes in der Jugendarbeit
Von:  Peter L. Schmidt Rechtsfragen

Bildrechte

oder Der Pfarrer in der Badehose
Lebensmittelinfektionen sollen bei Vereinsfesten, Freizeiten usw. vermieden werden. Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) stärkt unter anderem die Mitwirkung und Eigenverantwortung der Organisation, Veranstalter und Mitarbeitenden.
Der praktische Umgang mit der Bestellung und dem Einsatz der CVL-Lizenzen hat im vergangenen Jahr einige Fragen eröffnet, die wir mit der CCLI gemeinsam klären konnten.
Von:  Peter L. Schmidt Rechtsfragen

Rundfunkbeitrag für Freizeitheime und Tagungshäuser

Bereits seit 2013 gilt für Übernachtungszimmer in sogenannten privilegierten Einrichtungen (wozu auch gemeinnützige Einrichtungen der Jugendhilfe im Sinne des KJHG gehören) ein verringerte Satz von 5,83 €. Bei nicht privilegierten Einrichtungen (und Bildungseinrichtungen, die ihre Zimmer frei vermieten) dagegen werden die Gästezimmer gezählt und es ist für jedes Zimmer (außer dem ersten) ein Beitrag von 5,83 € zu entrichten. Bei Mischnutzungen muss eine Quotenberechnung vorgenommen werden.
Von:  Peter L. Schmidt Rechtsfragen

Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz

(Straßen-)Sammlungen müssen seit 1. Juni 2012 gemeldet werden.
Von:  Alexander Strobel / Peter L. Schmidt Rechtsfragen

Aus GEZ wird Beitragsservice - Änderungen zum 1.1.2013

Zum 1. Januar 2013 wurde für den Rundfunkbeitrag die sogenannte "Haushaltsabgabe" eingeführt. Das hat auch in unseren Einrichtungen, Freizeitheimen, Gemeindehäuser und Kirchen unterschiedliche, zum Teil gravierende Konsequenzen.
Von:  Wolfgang Wilka Rechtsfragen

Urheberrechtsfragen in unserer Jugendarbeit

Rahmenverträge der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) mit Verwertungsgesellschaftenhttps://www.ekd.de/ekd_de/ds_doc/leitfaden_urheberrecht_praxis_gemeinden.pdf
Von:  Wolfgang Wilka Rechtsfragen

Satzungen für Posaunenchöre

Rahmenordnung für die Bildung von Kirchengemeindevereinen
Von:  Peter L. Schmidt Rechtsfragen

Datenschutz im EJW

Es ist Ihnen grundsätzlich frei gestellt, welche Daten Sie uns an uns mitteilen möchten. Sofern diese Daten zur Abwicklung eines Rechtsgeschäftes oder eines behördlichen Vorganges notwendig sind, müssen Sie die Angaben natürlich machen.
Von:  Wolfgang Wilka Rechtsfragen

Satzungen für örtliche Jugendwerke

Rahmenordnungen bzw. Beispiele für die Bildung von örtlichen Jugendwerken in den Kirchengemeinden der Evangelischen Landeskirche in Württemberg
Von:  N.N. Rechtsfragen

Aufwandsersatz an Ehrenamtliche

Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht
Von:  Wolfgang Wilka Rechtsfragen

Rauchen in Einrichtungen der Jugendarbeit

Landesjugendring Baden-Württemberg e.V. gibt zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft Jugendfreizeitstätten Baden-Württemberg e.V. eine Handreichung zur Umsetzung des Nichtrauchergesetzes Baden-Württemberg heraus.
Von:  Wolfgang Wilka Rechtsfragen

Schutzauftrag in der Jugendarbeit nach SGB VIII

Richtlinien und Regelungen des Landes Baden-Württemberg zur Umsetzung der Kindeswohlgefährdungen nach §§ 8a und 72a SGB VIII (KJHG)
Um was es eigentlich geht
Seit dem 13.12.2014 ist es bei Gemeinde- und Vereinsfesten komplizierter: Selbstgebackenes, Selbstgebratenes und Selbstgekochtes muss dann womöglich mit einem Hinweis auf allergieauslösende Inhaltsstoffe gekennzeichnet werden. Fakten und Unklarheiten sollen nachstehend dargestellt werden:
Spätestens 2015 müssen Räume der Jugendarbeit, in denen (auch) übernachtet wird, mit Rauchmeldern ausgestattet sein.

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Peter L. Schmidt

Schmidt, Peter L.

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